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EU holt in Online-Umfrage Meinung der Bürger ein

EU holt in Online-Umfrage Meinung der Bürger ein

Die Europäische Union veranstaltet keine Volksentscheide, aber seit neuestem immerhin seriöse Online-Umfragen. Bei der groß angelegten EU-Initiative REIsearch handelt es sich zwar nicht um eine bezahlte Umfrage, bei der die Teilnehmer Geld im Internet verdienen können. Aber die Bürger sollen gewinnen, indem sie ihre Meinung zu aktuellen Themen der Gesundheitspolitik äußern. In anderen Meinungsumfragen zeigte sich bereits, dass sie in Bezug auf Ärzte und Gesundheitsvorsorge klare Vorstellungen haben. Außer zu mehreren online durchgeführten Umfragen werden die Europäer zum Beispiel auch zu einer breiten Diskussion mit Forschern auf dem Gebiet der Medizin eingeladen. Starke Meinungen sind erwünscht. Die Online-Befragung ist in drei Abschnitte unterteilt. In der aktuellen Internet-Umfrage geht es darum, inwiefern Technologie in der Medizin eingesetzt werden soll und ein gerechter Zugang zu ihr für alle gewährleistet werden kann.

Sind Lobbyisten bessere Ratgeber als Online-Umfragen?

Das Projekt wird von einigen der angesehensten europäischen Zeitungen wie der Frankfurter Allgemeinen oder der spanischen El País begleitet. Skeptisch beäugt wird es möglicherweise von denen, die in Brüssel sonst immer so viel zu sagen haben und keine Online-Umfragen benötigen, um sich mit ihrer Meinung Gehör bei Politikern zu verschaffen – sie laden sie einfach zum Abendessen ein. Lobbyisten verdienen in Brüssel einfach Geld. Sie sagen den Politikern, was die Meinung ihrer Auftraggeber ist. Wenn Bürger selbst beginnen, sich in Meinungsumfragen der EU zu äußern, gerät die Stellung der Lobbyisten in Gefahr. Vielleicht könnte im Rahmen der Online-Surveys gleich eruiert werden, wie deprimierte Lobbyisten am besten psychologisch behandelt werden.

Wie die EU von bezahlten Umfragen profitieren könnte

Online-Umfragen sind ein nützliches Werkzeug in der Politik genau wie in der Produktentwicklung, aber unverbindlich. Direkte Demokratie ist in der EU, die selbst in anderen Umfragen, die online durchgeführt wurden, weiterhin positiv gesehen wird, nicht vorgesehen. Viele bedauern das, andererseits scheiterte in der Schweiz vor kurzem die berüchtigte Volksinitiative „Zur Durchsetzung der Ausschaffung krimineller Ausländer“, die auch Deutsche betroffen hätte, nur knapp. Mit Ausschaffung meinen die Schweizer nichts anderes als Abschiebung. Online-Umfragen sind stumpfe Schwerter, und manchmal ist das vielleicht ganz gut so. Wie man zu Plebisziten auch stehen mag, derzeit ist es nicht realistisch, dass sie europaweit eingeführt werden. Damit die EU in der Bevölkerung anerkannt bleibt und ihre Legitimation behält, muss sie sich der freien Meinung der Bürger öffnen. Das Projekt REIsearch kann dabei nur ein kleiner Schritt sein.

Online-Surveys, Meinungsumfragen und Marktforschung online sind Werkzeuge, die von der EU noch viel zu selten eingesetzt werden. Es ist sehr einfach geworden, ins Internet Umfragen zu stellen. Die Abgeordneten in Brüssel sind noch

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